Protokoll der 102. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 27.05.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik, Altschulden
abbauen. Rheinland-Pfalz hat Zukunft seiner Kommunen selbst in der Hand, Extremisten nicht das Feld überlassen, Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetz (LJVollzDSG), Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Neitersen und Obernau, Rechtsbereinigungsgesetz, Berufsreglementierungen im Bereich öffentlichrechtlicher Körperschaften, Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 102. Plenarsitzung im Landtag”

Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie

Prtokolle vom 12. März und 7. April 2020. Tagesordnungspunkte (7. April): Situation und Strategie zur Corona-Pandemie. Tagesordnungspunkte (12. März): Zukunft der Privatschulen für Gesundheitsberufe, Prävention und Bekämpfungsmaßnahmen gegen das neuartige Corona-Virus, Start des Bewerberportals für die Landarzt- und ÖGD-Quote, Umsetzung der Masernimpfpflicht, Zukunft des Kirner Krankenhauses, Übernahme der Loreley-Kliniken durch das Deutsche Rote Kreuz, Risiken des Einsatzes von Cytotec in der Geburtshilfe, Ansteckungen mit dem Corona Virus, Betroffenheit von Rheinland-Pfalz und Bekämpfungsmaßnahmen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie”

Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 13.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik der Landesregierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, Weinkultur und Natur stärken – Steillagen in die digitale Zukunft begleiten, Heim- und Pflegekindern ein selbstständiges und verantwortungsvolles Leben ermöglichen – Kostenbeitrag abschaffen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag”

Neuordnung der Universitäten Koblenz-Landau und Kaiserslautern – Marion Schneid: Wissenschaftsministerium muss offene Fragen schnell beantworten

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, fordert von Wissenschaftsminister Wolf ein schlüssiges Konzept zur geplanten Fusion der Universität Landau mit der TU Kaiserslautern und der Verselbständigung des Campus Koblenz als eigenständige Universität.

„Eine solche Fusion macht nur Sinn, wenn unter dem Strich ein Gewinn für die Standorte steht. Bislang fehlt den von Herrn Wolf geplanten Strukturveränderungen allerdings das Fundament. Seine Erläuterungen bleiben vage und lassen viele Fragen offen. Normalerweise steht erst das Konzept samt der zugehörigen Kosten, bevor man eine Entscheidung trifft. Hier ist es offensichtlich umgekehrt. Kosten bzw. Finanzierung und Konzept werden nachträglich nachgeschoben. Ganzer Beitrag “Neuordnung der Universitäten Koblenz-Landau und Kaiserslautern – Marion Schneid: Wissenschaftsministerium muss offene Fragen schnell beantworten”

Marion Schneid: Wissenschaftsministerium hat nur vage Antworten und kann Verunsicherung nicht beseitigen

Wissenschaftsausschuss / Zukunft Universität Koblenz-Landau.

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, kritisiert die Verunsicherungspolitik von Wissenschaftsminister Wolf in Frage der Zukunft der Universität Koblenz-Landau. Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Wissenschaftsausschuss heute mit den vagen Andeutungen des Wissenschaftsministeriums zu einer Neugliederung der Universität Koblenz-Landau befasst. Ganzer Beitrag “Marion Schneid: Wissenschaftsministerium hat nur vage Antworten und kann Verunsicherung nicht beseitigen”

Rede im Landtag: Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotential fördern

Am 22.08.2018 hielt Marion Schneid eine Rede zum CDU-Antrag “Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotential fördern”.

Sehr geehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!
Es ist uns wichtig, dass wir unseren Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen die
besten Entwicklungs- und Bildungschancen von Anfang an, d.h. entlang der gesamten Bildungskette von Kita, über Schule, hin zu Ausbildung und Studium, ermöglichen.
In dieser Bildungskette dürfen wir auch die Fachhochschulen, d.h. die Hochschulen für angewandte Wissenschaft, nicht aus dem Fokus verlieren.
Wir sehen, dass die Hochschulen in ihren Aufgaben und ihrem Bildungsauftrag gestärkt werden müssen. Gerade vor dem Hintergrund, dass 1. qualifizierte Fachkräfte zunehmend fehlen, dass 2. kleine und mittelständige Unternehmen bei spezifischen Problemlösungen und
Weiterentwicklungen einfach Unterstützung brauchen und dass 3. Studierende durch innovative Forschungsaufgaben und durch frühes Beschäftigen mit unternehmerischen Problemstellungen auch persönlich enorm profitieren! […]

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Sport hat Zukunft – Zukunft für den Sport? Zur Situation des Sports vor Ort in Rheinland-Pfalz

Auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion fand am Mittwoch, den 17. Februar 2016 eine Diskussionsveranstaltung im Vereinsheim der DJK Sportgemeinschaft 1919 e.V. in Ludwigshafen-Oppau statt. Wie steht es um die Zukunft des Sports in Rheinland-Pfalz? Fehlende Finanzmittel, der Sanierungsstau bei den Sportanlagen, die Zusammenarbeit der Vereine mit den Ganztagsschulen – dies waren nur einige Themen von vielen rund um den Sport im Land.

Guido Ernst MdL, sportpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und die Ludwigshafener CDU-Landtgsabgeordnete Marion Schneid tauschten sich mit Vereinsvertretern, Funktionären und Sportlern aus Ludwigshafen aus, um zu erfahren, wo der Schuh drückt, um dann später deren Ideen und Vorschläge in die Arbeit der CDU im Landtag einfließen zu lassen.
Ganzer Beitrag “Sport hat Zukunft – Zukunft für den Sport? Zur Situation des Sports vor Ort in Rheinland-Pfalz”