Ditib – Marion Schneid: Frau Dreyer muss ihren Fehler eingestehen

Die Allgemeine Zeitung berichtet heute, dass die von der Dreyer-Regierung beauftragten Gutachten zum umstrittenen Islamverband Ditib nicht vor dem Sommer vorliegen werden. Dazu erklärt die Sprecherin für Wissenschaft der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid:

„Wir warten nun seit fast zwei Jahren auf die Gutachten zu Ditib. Zwei Jahre, in denen mehr als genug Gründe offensichtlich wurden, warum Ditib kein verlässlicher Partner für die Landesregierung sein kann. Eine Organisation, die im Auftrag des türkischen Staates und damit von Herrn Erdogan ihre Gemeinden in Deutschland ausspioniert, hat an deutschen Schulen nichts zu suchen.

Nur die Landesregierung scheint noch mehr Belege zu brauchen, bevor sie das endlich einsieht und ihren Fehler hinsichtlich der Bewertung von Ditib eingesteht. Bis dahin versteckt sie sich lieber hinter der Wissenschaftsfreiheit der Gutachter. Das wirft weitere Fragen auf. Hat die Landesregierung etwa keine Abgabefristen in den Verträgen mit den Gutachtern fixiert? Wann erhalten die Gutachter ihr Honorar? Ist hier keine Staffelung der Fälligkeiten vorgesehen? Dann hätte die Landesregierung auch noch schlecht verhandelt.

Fakt ist: Die Realität hat die Gutachten längst überflüssig gemacht. Wir brauchen nicht Gutachten um Gutachten, um die Verhandlungen der Landesregierung über islamischen Religionsunterricht mit Ditib zu retten, sondern einen klaren Schnitt. Ditib ist nicht unabhängig, Ditib ist nicht unpolitisch und Ditib ist nicht zuverlässig. Das muss auch Frau Dreyer endlich einsehen und ihre Hinhaltetaktik beenden.“

(Pressemitteilung Marion Schneid vom 5. Februar 2018)

Marion Schneid als Ehrensenatorin der Glücksritter ausgezeichnet

Mit tollem Programm und toller Stimmung begingen die Ludwigshafener Glücksritter ihre diesjährige Prunksitzung.

Die Landtagsabgeordnete Marion Schneid wurde hierbei auch als Ehrensenatorin der Glücksritter ausgezeichnet. Sie erhielt einen Ritterbrug-Kuchen und trug ein Dankesgedicht vor, das wir Ihnen im Folgenden nicht vorenthalten möchten. Ganzer Beitrag „Marion Schneid als Ehrensenatorin der Glücksritter ausgezeichnet“

Großer Canvassing-Stand zur OB-Stichwahl am Lichttor vor dem Rathauscenter

Am Mittwoch, 11.10., veranstaltete die CDU Ludwigshafen ein großes Canvassing am Lichttor beim Rathauscenter. Ziel war die Mobilisierung von Wählern für den CDU-OB-Kandidaten Dr. Peter Uebel, der u.a. zusammen mit Julia Klöckner, Marion Schneid und Ernst Merkel nochmals für die Stimmen der Bevölkerung bei der am Sonntag stattfindenden Stichwahl warb.

Neben dem angebotenen Kaffee und Brezeln, standen Gespräche mit den zahlreich anwesenden und interessierten Bürgern auf dem Programm. Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner wies dabei auf die Wichtigkeit der Stichwahl hin. Es sei entscheidend mit der Wahl von Peter Uebel die richtigen Weichen für Ludwigshafen für die nächsten 8 Jahre zu stellen und so einen soliden Kurs festzulegen, wohin sich Ludwigshafen hinentwickeln soll.

Sie betonte, dass große Aufgaben auf die Stadt zu kommen wie z.B. der Rückbau der Hochstraße. Dazu brauche Ludwigshafen einen kompetenten Oberbürgermeister. Und genau das wäre Peter Uebel!

Auch Marion Schneid unterstrich nochmals die Qualifikation von Peter Uebel für das Oberbürgermeisteramt und freute sich über die Unterstützung der CDU-Landesvorsitzenden: „Julia Klöckner ist ebenso überzeugt von unserem OB-Kandidaten Peter Uebel wie wir. Toll, dass sie sich viel Zeit nahm, um mit den Bürgern aus Ludwigshafen ins Gespräch zu kommen und für Peter Uebel zu werben. Auch Peter Uebel konnte mit vielen über seine Ziele für Ludwigshafen sprechen. Jetzt gilt’s. Am Sonntag Peter Uebel wählen!“

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Marion Schneid und Peter Uebel bei „Tea & Talk“ des Fontäne Kulturzentrum e.V.

Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Ludwigshafen, Dr. Peter Uebel und die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid waren am 17. August beim Elternseminar „Tea & Talk“ des Fontäne Kulturzentrum e.V. zu Gast.

Der Fontäne Kulturzentrum e.V. fördert den interkulturellen Dialog und den konstruktiven Umgang mit kultureller Vielfalt und orientiert sich an einer gemeinsamen Zukunft der Kulturen und am Abbau von gegenseitigen Ängsten und Vorurteilen.

Beim Seminar mit den beiden CDU-Politikern standen die anstehende OB-Wahl sowie weitere Landesthemen, wie Kita, Bildung, Zusammenleben und Gesellschaft, Sicherheitsgefühl und Sicherheitslage auf der Gesprächsordnung. Ganzer Beitrag „Marion Schneid und Peter Uebel bei „Tea & Talk“ des Fontäne Kulturzentrum e.V.“

VIDEO: Heranwachsen – Erwachsenwerden in Ludwigshafen – Podiumsdiskussion mit Dr. Peter Uebel in der Ludwig-Wolker-Freizeitstätte

Am Dienstagabend, den 6. Juni, diskutierten der CDU-Oberbürgermeisterkandidat für Ludwigshafen, Dr. Peter Uebel, die Jugenddezernentin der Stadt Ludwigshafen, Prof. Dr. Cornelia Reifenberg, die stellvertretende Direktorin des Heinrich Pesch Hauses, Ulrike Gentner und die Landtagsabgeordnete Marion Schneid, als Moderatorin, in der Ludwig-Wolker-Freizeitstätte mit dem anwesenden Publikum über die Themen Heranwachsen, Aufwachsen und Familienpolitik. Die Begrüßung übernahm der CDU-Bundestagskandidat Torbjörn Kartes.

Bei der Diskussion ging es vorallem um die Herausforderungen der Familienpolitik in Ludwigshafen, die Finanzierung von Schulen, Krippen und Kindergärten und die demografischen Faktoren, die Einfluss auf die familien- und bildungspolitischen Planungen in Ludwigshafen nehmen. Ganzer Beitrag „VIDEO: Heranwachsen – Erwachsenwerden in Ludwigshafen – Podiumsdiskussion mit Dr. Peter Uebel in der Ludwig-Wolker-Freizeitstätte“

Zukunft der kleinen Grundschulen – Marion Schneid: Schulen sind das Herz der Gemeinden

Die Landesregierung hat heute im Bildungsausschuss Leitlinien für kleine Grundschulen vorgestellt. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, die dem Bildungsausschuss angehört:

„Die heute vorgestellten Leitlinien sind viel zu unkonkret und zeigen keine Perspektive auf. Dabei sind dezentrale Strukturen insbesondere im Schulbereich für unsere Kleinsten unverzichtbar. Gerade sie brauchen eine ganz enge räumliche Anbindung von Schule und Wohnung. Mit den heute vorgestellten Leitlinien wird der Schwarze Peter einmal mehr den Schulträgern zugeschoben. Sie sollen vor Ort für die Landesregierung die Kohlen aus dem Feuer holen, ohne dass ihnen aber neue Handlungsoptionen an die Hand gegeben werden.“

(Eine Presseinformation der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz)

VIDEO: Sicherheitsforum der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Die CDU Stadtratsfraktion Ludwigshafen hatte am 31. Januar zu einem Sicherheitsforum in den Stadtratssaal des Rathauses geladen. Ziel des Abends war ein Austausch über die Sicherheitslage und sicherheitspolitischen Schwerpunkte auf kommunaler Ebene, im Land Rheinland-Pfalz und in der Bundesrepublik. Hierzu waren der OB-Kandidat der CDU für Ludwigshafen, Dr. Peter Uebel, Bundestagskandidat Torbjörn Kartes, die Landtagsabgeordnete Marion Schneid sowie der Polizeidirektor des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Peter Traub, als Podiumsgäste gekommen. In kurzen Vorträgen skizzierten sie die aktuellen Entwicklungen, Brennpunkte und Lösungsansätze zum Thema Sicherheit. Einig waren sich alle darüber, dass vorallem der Personalmangel bei der Polizei in Verbindung mit arbeitszeitlicher Überbelastung der Polizeibeamten eine untragbare Situation sei, die schnellstmöglich geändert werden müsse.

Ganzer Beitrag „VIDEO: Sicherheitsforum der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen“

Arbeitskreis Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur bei der Franz Krautkremer Stiftung in Spay am Rhein

Treffen zwischen der kulturpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, MdL, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzendem Dr. Adolf Weiland und Herrn Hoffelder von der Franz Krautkremer Stiftung, der auch den Kunstverein Mittelrhein – KM570 mit viel Herzblut und großem Engagement leitet – Seit dem Beginn der neuen Legislaturperiode ist die CDU-Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, Marion Schneid, die neue kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz. Ganzer Beitrag „Arbeitskreis Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur bei der Franz Krautkremer Stiftung in Spay am Rhein“