VIDEO: Marion Schneid Informiert – Klausurtagung Maria Laach Themen Wald & Klima, neues Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz, Ausblick

Marion Schneid Informiert vom 19.08.2019.

Themen heute:

– Klausurtagung Maria Laach – Themen Wald & Klima

– Plenum: Neues Kita-Gesetz

– Ausblick: Plenum, Festival des Deutschen Films Ludwigshafen, Strassenfest Rheingönheim, Hafenfest Ludwigshafen

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VIDEO: Marion Schneid Informiert – Wahl in Vorstand der CDU-Landtagsfraktion – jetzt stellv. Fraktionsvorsitzende, Wechsel von Bildungs- zu Kultursprecherin im Stadtrat Ludwigshafen, Ausblick

Marion Schneid Informiert vom 09.08.2019.

Themen heute:

– Wahl in Vorstand der CDU-Landtagsfraktion – Marion Schneid jetzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion

– Wechsel von Bildungs- zur Kultursprecherin im Stadtrat Ludwigshafen

– Ausblick: Bruchfest, Klausurtagung in Maria Laach

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VIDEO: Marion Schneid Informiert – Vorlesetag, Anne-Frank-Ausstellung, Einweihung AbbVie-Allee, Eat&Help des Fontäne e.V., Frühjahrskonzert Akkordeon-Club, Podiumsdiskussion Kulturvision, Plenum, Ausblick: Wahlaufruf

“Marion Schneid Informiert” vom 17.05.2019.

Themen heute:

– Vorlesetag an der Niederfeldschule

– Anne-Frank-Ausstellung

– Einweihung AbbVie-Allee

– Eat&Help beim Fontäne e.V.

– Frühjahrskonzert des Akkordeon-Clubs

– Podiumsdiskussion Kulturvision

– Muttertagsaktion

– Neuigkeiten aus dem Plenum

– Ausblick: Wahlaufruf
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VIDEO: Marion Schneid Informiert – Woche der Pflege, 50 Jahre Anne-Frank RS plus, Deutscher Bibliotheksverband, Ausschußsitzung Uni KO/LD/KL, Universitätsmedizin Mainz, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 16.04.2019.

Themen heute:

– Woche der Pflege / Besuch Hospiz Elias

– 50 Jahre Anne-Frank-Realschule Plus

– Deutscher Bibliotheksverband

– Ausschusssitzung zur Uni Koblenz-Landau / Kaiserslautern

– Universitätsmedizin Mainz

– Ausblick: Wahlkampf, Kuratorium Kulturstiftung, Frohe Ostern

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VIDEO: Marion Schneid Informiert – FridaysForFuture-Demo, Gedenken Zwangsarbeiter, Abraham-Pokal, Akademie der Wissenschaften, Plenum, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 02.04.2019.

Themen heute:

– FridaysForFuture Demo in Ludwigshafen

– Übergabe Abraham-Pokal

– Gedenken für polnische Zwangsarbeiter

– Parlamentarischer Abend der Akademie der Wissenschaften

– Plenums-Rückblick: Neuordnung der Universitäten

– Ausblick: Haus-zu-Haus, Woche der Pflege

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Rede von Marion Schneid: „Geplante Neuordnung der Universitatslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung“ (mit Video)

Rede als Video:

Wortlaut der Rede von Marion Schneid:

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

die CDU-Fraktion hat sich konstruktiv und offen gegenüber der Umstrukturierung der Universitätslandschaft gezeigt.

Aber wir haben von Anfang an klare Forderungen und Bedingungen formuliert.

Bedingungen, die für jedwede Umstrukturierung zwingend notwendig sind:
– Transparente Kommunikation
– Ein klares und tragfähiges Konzept
– Eine solide und auskömmliche Finanzierung

Das, was von Seiten des Ministeriums aber bisher vorgelegt wurde, ist in jeder
Hinsicht ungenügend.

Auf dieser Basis lehnen wir eine Fusion von Kaiserslautern und Landau
entschieden ab!

1. Transparente Kommunikation:
Von Anfang an sind gravierende Fehler gemacht worden. Um einen großen Prozess wie eine Umstrukturierung zweier Universitäten positiv zu beginnen, ist die Kommunikation und das offene Gespräch mit allen Beteiligten das A und O. Herr Minister Wolf, Sie haben die Entscheidung ohne Personalvertretungen und Hochschulgremien, ohne Asta-Vertreter, ohne Vertreter der betroffenen Städte getroffen. Sie haben damit Gerüchte geschürt. Verunsicherung und Verärgerung haben sich breit gemacht. Ich sage es auch gerne nochmal, ich hätte mir kaum eine schlechtere Vorgehensweise für solch ein großes Projekt vorstellen können!

Statt gemeinsam in einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess einzutreten, haben Sie Misstrauen und eine Abwehrhaltung geschürt!
Und solange das so ist, sieht die CDU-Fraktion überhaupt keine Grundlage für eine Fusion!

2. Klares Konzept und Zielvorgaben
Sie haben uns gegenüber dargelegt, dass die Landesregierung das Ziel hat, ich zitiere „die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen im Land zu steigern und die Attraktivität von RLP als Studien- und Wissenschaftsstandort zu erhöhen“. Wie soll das denn gehen, wenn kein Konzept existiert, wenn konkrete Zielvorgaben fehlen, wenn die Hochschulen die Entwicklung von
konkreten Entscheidungsstrukturen jetzt selbst erarbeiten sollen?

Erst die Hochschulen aus dem Entscheidungsprozess herauszuhalten, sie dann aber die Kohlen aus dem Feuer holen zu lassen – So geht das nicht!

3. zum wichtigsten Thema: die auskömmliche Finanzierung
Hochschulen brauchen eine solide und sichere finanzielle Grundlage! Umso mehr, wenn sie nicht nur ihr bisheriges Geschäft erledigen sollen, sondern eine Neustrukturierung schultern sollen.

Gebetsmühlenartig bemängeln wir seit vielen Jahren die viel zu geringe Grundfinanzierung.

Wir fordern erneut eine Anhebung der Grundfinanzierung!
Wir fordern erneut die Zusage der Landesregierung, den Eigenanteil zum Hochschulpakt zu verstetigen!

Vollständig unverständlich ist, dass Sie für Ihr Hochschulzukunftsprogramm im Haushalt keine Vorsorge getroffen haben.

Nachdem Sie dieses Feuerchen an den Universitäten entfacht haben, rufen Sie nach der Feuerwehr, die selbstverständlich für Sie immer in Berlin sitzt. Doch das Bundesbildungsministerium hat auf Anfrage des Abgeordneten Gebhardtsehr deutlich gemacht, dass es bei einer Fusion der beiden Universitäten selbstverständlich nicht mehr Hochschulpaktmittel geben wird.

Sie haben keine Vorsorge getroffen, Sie geben den Hochschulen keine Planungssicherheit!

Bevor eine Umstrukturierung der Hochschullandschaft angegangen werden kann, müssen die finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung stehen. Mit einem leeren Tank kann ich keine große Reise mit meinem Auto antreten. Also ich tanke mein Auto vorher auf, bevor ich damit in Urlaub fahre.

Wenn Sie das nicht tun, kommen Sie wohl immer nur bis zur nächsten Autobahnraststätte und nicht ans Ziel!

Was ich hier kurz skizziert habe, steht in Übereinstimmung mit den Senatsbeschlüssen vor Ort, den Briefen der Betroffenen und der Gewerkschaften, steht im Einklang mit den Hochschulleitungen,
Personalvertretungen und Studentenvertretungen.

Alles Geisterfahrer, Herr Minister? Wohl kaum. Der jüngste Brief des Präsidenten der TU KL bestätigt dies nochmal.

Stoppen Sie Ihre verkorksten Fusionspläne, schaffen Sie ernsthafte Perspektiven für unsere Hochschulen.

Rede als PDF:
aktuelleDebatte29.3.2019

„Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“ – Rede Marion Schneid im Landtag (Teil 1 +2)

Video der Rede von Marion Schneid MdL (CDU) in der aktuellen Debatte „Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“ in der Plenarsitzung gestern gehalten hat. gehalten am 20.02.2019 im Plenum des Landtages Rheinland-Pfalz. Die Rede besteht aus zwei Teilen, die sie im folgenden als Videos finden.
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CDU kritisiert Vorgehen bei Uni Koblenz-Landau (SWR-Artikel mit Video) – Marion Schneid: “Durch fehlende Kommunikation sind Verunsicherung und Verärgerung entstanden”

Der SWR berichtete am 20.02.2019 über die Kritik der CDU am Vorgehen der Landesregierung zum Thema Uni Koblenz-Landau. In dem Beitrag (mit Video) kommt auch Marion Schneid zu Wort.

Auszug:

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Marion Schneid, warf der Ampel-Koalition am Mittwoch vor, nicht das Gespräch mit den Personalvertretungen der Hochschulen, anderen Uni-Gremien, Studentenvertretungen und den betroffenen Städten gesucht zu haben. “Durch fehlende Kommunikation sind Verunsicherung und Verärgerung entstanden, wo eigentlich ein Miteinandergestalten sein müsste.”

Der gesamte Artikel ist auf SWR.de zu finden. >> Zum Beitrag auf SWR.de

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Kunsthochschule MZ, Müllsammeln, Verbraucherzentrale, HITRON, Uni Koblenz-Landau, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 18.02.2019.

Themen heute:

– Rundgang an der Kunsthochschule Mainz

– Parlamentarischer Abend der Verbraucherzentrale

– Müllsammelaktion in Maudach

– Gründungsakt Helmholtz-Institut (HI-TRON)

– Umstrukturierung Uni Koblenz-Landau

– Ausblick: Plenum, Verabschiedung Leiter des Haus St. Martin

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VIDEO: Marion Schneid Informiert – Sicherheitsveranstaltung, Diagnostikon, Gedenktag Holocaust, EUTB, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 15.02.2019.

Themen heute:

– Sicherheitsveranstaltung in Maudach

– Diagnostikon am Klinikum Ludwigshafen

– Gedenktag zum Holocaust im Landtag

– Ergänzende Unabhängige Teilhabe-Beratung (EUTB) in Ludwigshafen

– Ausblick: Schulträgerausschuss

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