„Die aktuelle Situation ist für viele Kunst- und Kulturschaffende eine große Belastung. Aufträge brechen weg, Musikunterricht wird abgesagt, Veranstaltungen können nicht stattfinden – Einnahmen daraus fehlen an allen Ecken und Enden. Viele Kreative müssen um ihre Existenz bangen. Die Gruppe der Soloselbständigen umfasst dabei die künstlerischen Berufe, aber auch Journalisten, Grafikdesigner, Dozenten, Kunsthandwerk, Schausteller… – die Liste derer, die zur Überbrückung dringend Unterstützung braucht, ist lang! Klar ist: Kunst ist kein Wirtschaftsthema, doch was wäre das gesellschaftliche Leben ohne Kunst!
Unsere angrenzenden Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben schnell gehandelt, um die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen zu sichern und gemeinsam mit Wirtschafts- und Finanzministerien mittels eines Soforthilfeprogramms Liquiditätsengpässe kompensiert. Auch wir fordern, dass Kulturschaffende finanzielle Unterstützung bekommen und somit das Kulturleben in unserem Land für die Zukunft gesichert wird.“, fordert Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und kulturpolitische Sprecherin.
Die CDU-Landtagsfraktion fordert das Land auf, aus den im Nachtragshaushalt zur Verfügung stehenden Landesmitteln eine schnelle und unkomplizierte Hilfe für Solo-Selbständige zur Verfügung zu stellen. Analog zu Baden-Württemberg soll monatlich ein Betrag in Höhe von max. 1.180,- € 3 Monate lang beantragt werden können. Grundlage sind die Vorlage der abgesagten Verträge, der Wohnsitz in RLP und die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse. Die Begründung hierzu ergibt sich aus den besonderen Gegebenheiten im Kulturbereich:
Die Arbeitsagentur bestätigt, dass die Soforthilfe, wie auch die Corona-Grundsicherung nicht auf die Bedarfe der Kulturschaffenden abgestimmt sind und somit auch nicht tragen.
Die Kunst- und Kulturangebote sind alle gestrichen und werden voraussichtlich erst im Herbst oder noch später wieder langsam anlaufen können.
Bis dahin muss trotzdem geprobt werden. Hierfür fallen Kosten, oftmals auch Honorarkosten an, die auch ohne vorherige Einnahmen getragen werden müssen.
Bei einer Lockerung wird man voraussichtlich nur vor einer kleinen Anzahl an Publikum spielen können. Dies bedeutet, dass auch wenig Einnahmen zu generieren sind, zusätzlich muss der Kulturschaffende auch die Kosten für Schutzmaßnahmen tragen.
Es gibt aufgrund der terminlichen Begrenztheit keine Möglichkeit, die ausgefallenen Veranstaltungen zu kompensieren.
Die Kulturschaffenden bringen sich mit ihren Kulturangeboten auch vielfach zusätzlich ehrenamtlich ein. Das ist ein hohes Gut für das Gemeinwesen.
„In die Zukunft gerichtet möchten wir einen RLP-Kunst- und Kulturmonat ins Leben rufen, bei dem alle Kulturschaffende sich einbringen sollen, um die vielfältige Kultur in RLP zu präsentieren und zu beflügeln. Gleichzeitig fordern wir die Landesregierung auf, ein Konzept für eine mögliche Lockerung im Kunst- und Kulturbereich zu erarbeiten. Momentan steht das kulturelle Leben in Rheinland-Pfalz allerdings still. Großveranstaltungen sind bis zum 31. August dieses Jahres abgesagt. Theater und Konzertsäle sind geschlossen. Alle traditionellen Feste und Veranstaltungen, Festivals, Kunstmärkte sollen in diesem Jahr nicht stattfinden. Schausteller, Kunsthandwerker, Musiker, Schauspieler, die auf den zahlreichen Festivals ihre Einkünfte generieren, gehen leer aus. Gerade in der jetzigen Situation, wo wir Kunst und Kultur auch zur Bewältigung der gesellschaftlichen Krise so dringend bräuchten, ist das Kulturleben in unserem Land zum Erliegen gekommen. Dies macht die Dringlichkeit der Unterstützung deutlich.“, so Schneid.