Am morgigen Mittwoch berät und beschließt der rheinland-pfälzische Landtag das Hochschulgesetz (HochSchG). Als „Gesetz ohne Visionen für die Zukunft rheinland-pfälzischer Hochschulen“, bezeichnet es die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, im Vorfeld der Plenar-Beratung. Sie bemängelt: „Den Zukunftsthemen ‚Nachhaltigkeit und Digitalisierung‘ wird im Gesetzesentwurf von Wissenschaftsminister Wolf kein hoher Stellenwert beigemessen.“ Die CDU-Landtagsfraktion bringt daher einen Änderungsantrag zu diesen beiden großen Themen in die Debatte ein. Dieser beinhaltet auch eine Forderung nach Verlängerung der Regelstudienzeit. „Bedingt durch die Corona-Pandemie soll für Studierende die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden.“

Marion Schneid erklärt weiter: Um unsere Hochschulen effektiv und dauerhaft nachhaltig – im Sinne von umweltfreundlich und umweltbewusst – zu gestalten, muss dieser Gedanke ‚gelebt‘ oder besser ‚institutionalisiert‘ werden. Wir schlagen eine zentrale Koordinationsstruktur vor, die an die jeweiligen Präsidien der Universitäten und Hochschulen angegliedert ist. Von dort aus soll diese Nachhaltigkeitsabteilung in alle organisatorischen Bereiche der Verwaltung hineinwirken.

Die Verantwortlichen werden beauftragt, individuelle Nachhaltigkeitsstrategien zu entwickeln, eine Zielvereinbarung mit dem Land zu treffen und diese auch umzusetzen.“ Außerdem solle sie, zusammen mit Initiativen von Mitgliedern oder Angehörigen der Hochschule, die Bildung zur nachhaltigen Entwicklung fördern, so Schneid heute in Mainz.

„Die Digitalisierung ist an unseren Universitäten im Land angekommen“, ergänzt die hochschulpolitische Sprecherin, „allerdings fehlt ein ganzheitliches Konzept. Jede Einrichtung kocht ihr eigenes Süppchen – auch gibt es Kooperationen einzelner Hochschulen in spezifischen Bereichen, aber der rote Faden, die Vorgabe der Landesregierung, fehlt. Statt der Schaffung digitaler Inseln muss der Digitale Wandel als gesamtstrategische Aufgabe begriffen und angegangen werden – mit landesweiten Impulsen für Studium, Lehre, Forschung, Verwaltung, Datensicherheit. Unser Änderungsantrag greift genau das auf. Wir sind gespannt, wie die Regierungsfraktionen zu den Vorschlägen stehen.“