Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Hochschulgesetz. Erste Beratung im Plenum am 18.3.2020. Direkt verschoben in AWWK am 19.5.2020. Anhörung am 2.7.2020.
Zweite Beratung im Plenum am 16.9.2020.

Wortlaut (Ausschnitt):

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,
eine Novelle des Hochschulgesetzes – vielversprechend angekündigt – bleibt aber in den wesentlichen Zukunftsthemen hinten den Erwartungen zurück.
Die Chance, die entscheidenden Themen der Zukunft, nämlich Digitalisierung und Nachhaltigkeit, hier in den Fokus zu nehmen, wird leider nicht wahrgenommen.

Ein in die Zukunft gerichtetes Hochschulgesetz muss die Themen Nachhaltigkeit und Digitalisierung im Blick haben. Die Nachhaltigkeit ist ein Megathema, das breit in alle Diskussionen Einzug gefunden hat. Es beschäftigt die Menschen, ob jung oder alt. Es geht um Material- und Energienutzung, Ressourceneffizienz, Abfallvermeidung, Bilanzierung der eigenen Emissionen, also letztlich um den Erhalt von Natur und Umwelt. Ein wirkliches Megathema!

Auch die Digitalisierung beschäftigt uns seit vielen Jahren und seit Corona noch viel intensiver. Sowohl Digitalisierungsmaßnahmen im Bereich der Verwaltung über alle Hochschulen hinweg, als auch Digitalisierungsmaßnahmen in der konkreten Umsetzung des Studierens. Hier sind ungeheure Synergieeffekte und Potentiale einer schnelleren, einheitlichen und einfacheren Bearbeitung von Vorgängen zu heben und die Möglichkeit gegeben, gleichwertige Chancen an allen Hochschulen zu schaffen.[…]

Ganze Rede im PDF:
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